Wahlkämpferin wider Willen

Liebe Eule-Leser:innen,

in zwei Wochen, am 6. September, wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Zwei Wochen später stehen die Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an. Die „Ostwahlen“ dominieren seit Wochen die Schlagzeilen, was vor allem an der AfD liegt. Die rechtsextremistische Partei kann in Sachsen-Anhalt sogar von einer absoluten Mehrheit der Landtagsmandate und damit von einer Alleinregierung träumen. Gemessen an ihrem radikalen „Regierungsprogramm“ stünde dem Land dann eine harrsche politische Wende bevor.

Über die möglichen Konsequenzen einer AfD-Regierungsbeteiligung habe ich vor wenigen Tagen mit dem Landesbischof der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM), Friedrich Kramer, gesprochen. Er warnt davor, die AfD zu verharmlosen, und will doch mit ihren Sympathisant:innen ins Gespräch kommen. Dazu verteilt die EKM ein „Herzblatt“ und sendet sog. „Friedensreiter“ aus. Das Eule-Interview gibt’s hier im Online-Magazin zu lesen.

Und in der aktuellen Episode des „Eule-Podcast“ spreche ich mit Regionalbischöfin Bettina Schlauraff. Für die EKM ist sie für den Sprengel Magdeburg zuständig. Wir sprechen darüber, was die AfD in Sachsen-Anhalt (aber nicht nur dort) so stark macht und welche Optionen kirchlichen Handelns es angesichts ihres Aufschwungs und der Probleme im Land gibt.

Dass die AfD in Sachsen-Anhalt eine radikal kirchenfeindliche Partei ist, unterscheidet sie von Rechtspopulisten in anderen Regionen Deutschlands und Europas. Bezieht sie sich positiv auf den christlichen Glauben, handelt es sich dabei zumeist um entstellte Varianten desselben. In ihrem „Regierungsprogramm“ legt sie zudem die Axt an die Existenzgrundlagen der beiden evangelischen Landeskirchen auf dem Gebiet des Bundeslandes. Die Evangelische Landeskirche Anhalts und die EKM würden unter einer ersatzlosen (und rechtswidrigen) Streichung der Staatsleistungen fiskalisch implodieren. Auch darüber habe ich mit Landesbischof Kramer im Eule-Interview gesprochen.

Die Befassung mit der Kirchen-Seite des Wahlkampfs in Sachsen-Anhalt soll aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass er zunächst einmal überhaupt kein geistlicher Kampf ist. Um die Entgegnung auf und Entzauberung von theologischen Theoremen der Neuen Rechten oder eine Verteidigung des wahren Glaubens gegen Verzerrungen und Instrumentalisierungen geht es den Wähler:innen in Sachsen-Anhalt nicht. Auch dürfte sich das Wissen um die vielfältige Arbeit der Kirchen im Land in engen Grenzen halten. Genau deshalb weisen die evangelischen Landeskirchen und das Bistum Magdeburg ja immer wieder auf die Folgen einer AfD-Regierung für Diakonie, Caritas und die Wohlfahrt in den Ortschaften und Gemeinden hin.

Wegen des Andrangs der AfD sind die Kirchen zu Wahlkämpferinnen wider Willen geworden: Keine einfache Situation für die Kirchen und ihr leitendes Personal. Wie kommen sie damit klar?

Dass sich die großen Kirchen im Rahmen von Wahlkämpfen zu Bundestags- oder Landtagswahlen mit eigenen Kampagnen („Herz statt Hetze“, „Mit Herz und Verstand“) engagieren, ist nicht neu – und wäre auch keine Neuigkeit, wenn sie sie sich – wie bisher – auf die Stärkung von Demokratie und „gesellschaftlichem Zusammenhalt“ beschränkten.

Noch vor wenigen Jahren war es nicht üblich, die Gefahrenquelle AfD in kirchlichen Statements explizit zu benennen und vor einer Wahl der Partei ausdrücklich zu warnen. Der entscheidende Wendepunkt hin zu einer klaren Anti-AfD-Kommunikation waren die Stellungnahmen der ostdeutschen römisch-katholischen Bischöfe und der Deutschen Bischofskonferenz Anfang 2024 (s. #LaTdH vom 21. Januar 2024 & #LaTdH vom 25. Februar 2024). Auf der Höhe der „Remigration“-Proteste schloss sich die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) dieser Interpretation der Lage ausdrücklich an. Zuvor hatte es auf EKD- und so mancher landeskirchlicher Ebene bereits AfD-kritische Synodenbeschlüsse und Stellungnahmen gegeben.

Wenn es um die Bewahrung der Demokratie und gegen Rechtsextremismus geht, wenn es gilt, für Flüchtlinge und Migrant:innen, Menschen mit Behinderung und armutsbetroffene Gruppen einzutreten und gegen Gewalt gegenüber queeren Personen und Antisemitismus aufzustehen, agieren die Kirchen in Deutschland zwar nicht immer abgestimmt, aber einmütig. So ist es nun auch bei den „Ostwahlen“ 2026 – wobei vor allem Sachsen-Anhalt aufgrund der Gefahr einer AfD-Alleinregierung besonders im Fokus steht.

Die AfD droht in ihrem „Regierungsprogramm“ den Kirchen ausdrücklich u.a. mit der Einstellung der Staatsleistungen, mit dem Ausstieg des Landes aus dem Kirchensteuereinzugswesen, mit Vergeltungsmaßnahmen bei der Bewilligung von Finanzmitteln für Akademiearbeit, Demokratieförderung und soziales Engagement.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik tritt mit der AfD Sachsen-Anhalt eine betont kirchenfeindliche Partei zur Wahl an. Für die Kirchen geht es daher diesmal neben der (wegen des Rechtsrucks in den letzten Jahren neu entfachten) Liebe zur Demokratie und der Förderung von evangeliumsnahen politischen Anliegen auch um ihre Selbstbehauptung als gesellschaftlich relevante Akteurinnen.

Hoffnungskultur, Herzblatt und Interviews

Zu den größeren und großen Aktionen der Kirchen im Kontext des Wahlkampfs zählen die Mitarbeit in Demokratiebündnissen (u.a. große Plakatkampagne und Demokratifestival am Vorabend der Wahl in Magdeburg), das „Herzblatt“ der EKM, der Sozial-O-Mat der Diakonie Mitteldeutschland und der anhaltische Kirchentag aka „Hoffnungskulturfest“ mit viel (Kirchen-)Prominenz am kommenden Sonntag (30. August). Zudem sind die Kirchen mit ihren Social-Media-Kanälen und als Gastgeberinnen von Bürger:innen-Dialogen und Diskussionsveranstaltungen unterwegs.

Liam Adams hat bei der ZEIT (€) ein Panorama des bunten Engagements gezeichnet. Und Karin Wollschläger von der KNA hat sich den Wahlkampf von Pfarrer Andreas Tschurn als Direktkandidat für DIE LINKE u.a. für das Domradio angeschaut, über den ich bereits im April in der mitteldeutschen Kirchenzeitung Glaube + Heimat (€) geschrieben hatte.

Vor allem sind die leitenden Geistlichen der Kirchen in den Wochen vor dem Wahltermin in Presse und Öffentlichkeit präsent. Und unter ihnen besonders der (bald in den Ruhestand tretende) römisch-katholische Bischof von Magdeburg, Gerhard Feige. Große Interviews hat er in den vergangenen Wochen u.a. der Publik-Forum, dem Deutschlandfunk, Annette Zoch von der Süddeutschen Zeitung (€), im „2,1 Millionen“-Podcast von Volksstimme und Mitteldeutscher Zeitung (YouTube), und der Mediengruppe Bayern gegeben. Aus dem letzten Interview wurde eine dpa-Meldung, die über das Wochenende hinweg weite Kreise bis in den SPIEGEL und dessen Instagram-Präsenz gezogen hat: „Man soll nicht aus dem Bauch heraus ins Blaue hinein wählen“, ist aber auch ein schön griffiger Satz, den Feige bereits in einem Gastbeitrag für die Stimmen der Zeit ins Spiel gebracht hatte.

Der leitende Geistliche der kleinen Landeskirche Anhalts, Kirchenpräsident Karsten Wolkenhauer, war im März beim erf zu Gast, sprach mit Volker Resing von der Christ in der Gegenwart (€) (dazu auch WELT-Artikel) und gab Mitte Juli Constance Bürger und Timo Teggatz für die Evangelische Zeitung ein ausführliches Interview zum Wahlkampf. Und ein aktuelles Interview mit dem Landesbischof der EKM, Friedrich Kramer, gibt’s ja bei uns hier in der Eule zu lesen.

Die vierfache Kommunikation

In den Interviews und Statements wird die vierfache Kommunikation anschaulich, die von den Kirchen und ihrem leitenden Personal derzeit geleistet wird. Vergleiche mit der dreifachen Bestimmung der Kommunikation des Evangeliums können gerne gezogen werden. Da wären (1) Warnung der Wähler:innen vor der AfD, (2) Mahnung zum „Zusammenhalt“ in der Gesellschaft, (3) Hinweis auf die Bedeutung des kirchlichen Engagements für Nicht-Kirchenmitglieder und die Schwachen in der Gesellschaft und (4) Positionierung im binnenkirchlichem Diskurs zur Frage, wie offensiv die Kirche sich (partei-)politisch äußern darf/sollte.

Dass es dabei zu Selbstwidersprüchen kommt, muss man einpreisen. Wie kann man vor einer rechtsextremen Partei warnen, der 40 % der Wähler:innen ihre Stimme geben wollen, und zugleich zum Dialog mit ihren Sympathisant:innen aufrufen? Wie können (schrumpfende) wertegebundene Partikulargonisationen auf das ihnen Ur-Eigene abstellen und zugleich Dialoggastgeberin in einer säkularisierten pluralistischen Gesellschaft sein? Warnt die Kirche nicht schon aus „Eigennutz“ vor einer AfD-Regierung?

Feige, Kramer und Wolkenhauer wollen zugleich „keine Wahlempfehlung“ abgeben und machen es dann doch. Feige muss, „wo es um Extremismus geht“ eine „Grenze“ ziehen. Kramer behauptet: „Als Kirche machen wir keinen Wahlkampf“. Es ginge nicht darum, „dass eine bestimmte Partei gewinnt“, aber eine AfD-Regierung würde „brachial“. Wolkenhauer hingegen sieht die „vordringlichste Aufgabe“ der Kirche nicht darin „Parteien zu stoppen“, mahnt dann aber bezogen auf den Adressat:innen-Kreis der Christ:innen deutlich:

„Wer das Wahlprogramm der AfD aufmerksam gelesen hat, merkt als Christin oder Christ sehr rasch, dass das Evangelium von Jesus Christus sich damit in keiner Weise verträgt und eine Entscheidung zwischen beidem fordert. Das Denken, das diesem Programm zugrunde liegt, hat mit dem Evangelium von Jesus Christus und einem christlichen Menschenbild nichts zu tun.

Ich erwarte von den Menschen in meiner Landeskirche, dass sie die Wahlprogramme aufmerksam lesen und sich eine Meinung dazu bilden. Es übersteigt mein Vorstellungsvermögen, dass jemand eine extremistische Partei wählt, ohne sich darüber gewiss zu sein, dass diese Wahl gravierende Auswirkungen auf das eigene Glaubensleben hat.“

Alle drei leitenden Geistlichen und ihre Kirchen (s. „Eule-Podcast“ mit Regionalbischöfin Bettina Schlauraff) zeigen sich offen für den Dialog mit AfD-Wähler:innen. Kramer muss die verunglückte Kommunikation der „Friedensreiter“ erklären, der neusten „Mit Rechten reden“-Aktion der Ökumenischen Akademie Ostthüringen (vlg. hier & hier in der Eule). Und Wolkenhauer lädt gar offensiv ein:

„Ich gehöre auch nicht zu denen, die sagen: “Bei uns haben AfD-Wähler nichts zu suchen.”. Ganz im Gegenteil: Sie sollen alle zu uns kommen und diese wunderbare Kraft von Gemeinschaft und Halt und Hoffnung erleben.“

Seit dem „Leak“ des AfD-„Regierungsprogramms“ im frühen Frühjahr müssen sich die Kirchen auch nach ihrer eigenen Gefährdung durch die Partei fragen lassen. Der Knalleffekt, den der anti-kirchliche Kulturkämpfer und rechtsextreme Ideologe Hans-Thomas Tillschneider mit den Passagen zu Kirchensteuer und Staatsleistungen erwirkt hat, strahlt bis heute aus. Die evangelischen Leitenden sprechen inzwischen offen über Vorbereitungen zur juristischen Abwehr einer möglichen AfD-Regierungspolitik und von der verabredeten „Solidarität“ innerhalb der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD).

„… da werfen wir uns als Hoffnungs- und Gemeinschaftsort Kirche dagegen.“

Und dann wäre da noch der „gesellschaftliche Zusammenhalt“, der Frieden, das Händereichen und die Minderung von „Polarisierung“ – seit jeher ein Zentralanliegen kirchlicher öffentlich-politischer Kommunikation. Anlässlich der „Friedensreiter“-Werbekampagne formuliert Benjamin Lassiwe bei der Herder Korrespondenz die Frage so:

„[W]er als neutraler Vermittler auftreten will, als jemand, der Gespräche in Gang bringen und den Dialog fördern will, muss auch darauf achten, wie er selbst nach außen auftritt. […] Will die Kirche den gesellschaftlichen Dialog in Gang bringen und Polarisierungen abbauen, sollte sie zugleich vermeiden, in den großen, aktuell diskutierten politischen Fragen selbst zu polarisieren.“

Dem müsste man bezüglich der „Friedensreiter“ zunächst wohlmeinend entgegenhalten, dass es deren Initiator Pfarrer Frank Hiddemann gerade um Streit, den „Ritt aus der eigenen Blase“ (Glaube & Heimat) und die Sichtbarmachung von „Polarisierung“ geht. Gründlicher wäre man gleichwohl, würde man die fragwürdig gewordenen politikwissenschaftlichen und soziologischen Konzepte „Filterblase“ und „Polarisierung“ (s. Diskurs zu „Polarisierung“ von Nils Kumkar z.B. hier, hier & hier) trotz ihrer Prominenz im politischen Feuilleton selbst kritisch hinterfragen.

Es ist jedenfalls bemerkenswert, dass Friedrich Kramer im Eule-Interview explizit die „Kriegspsychologie“ von Freund-Feind-Schemata kritisiert und fordert, „dass wir miteinander ins Gespräch kommen und als Bürgerinnen und Bürger zuhören lernen müssen, wenn wir als Gesellschaft funktionieren wollen“:

„Unsere Losung „Herz statt Hetze“ richtet sich ja auch an uns selbst: Wir sollen den Menschen – auch unserem Feind, der uns vernichten will – mit freundlichem Herzen begegnen.“

Bei Karsten Wolkenhauer klingt das dann mit einer etwas schiefen Metapher vom Entgegenwerfen so:

„Insgesamt spüre ich, dass das Land zum Zerreißen gespannt ist, wie diese Landtagswahl ausgehen wird und was das bedeutet – zumal wir immer mehr eine Kultur des Auseinanderdividierens sehen, also eine politisch getriebene Unterscheidung in “Wir hier” und “Die da”. Ein verheerender Trend, da werfen wir uns als Hoffnungs- und Gemeinschaftsort Kirche dagegen.“

Der kirchliche Wille dazu, ein Forum für gesellschaftliche Diskussionen zu sein, der sich nicht zuletzt einer recht einseitig gewordenen Erinnerung an die eigene Wirksamkeit (und Bedeutung) während der „Friedlichen Revolution“ 1989/90 verdankt, kollidiert schon seit einigen Jahren mit dem Auftrag, von Gesetz und Evangelium zu künden und sich darum solidarisch mit jenen zu erklären und zu verhalten, die unter rechtsradikaler Politik und Gewalt leiden müssen.

Nun wird die Dialogbereitschaft der Kirchen, die manchmal bis zur Selbstverleugnung reicht, auch durch den Angriff der AfD auf die realexistierenden kirchlichen Strukturen und ihre Wolfahrtsverbände herausgefordert. Dabei kämpfen die Kirchen nicht nur für ihre „Klient:innen“, sondern zwangsläufig auch für eigene Rechte und Privilegien.

Die Kirchen haben sich ihre Rolle als prominente Wahlkämpferinnen nicht ausgesucht. Sie nehmen sie aber beherzter als noch vor wenigen Jahren an. Ob und wie sich dadurch auch das Bild verändert, das sich Christ:innen und Bevölkerung von ihren Kirchen machen, bleibt abzuwarten. Es könnte sein, dass sich die Kirchen in Sachsen-Anhalt nach dem 6. September noch einmal ganz neu erfinden müssen.

Aktuell im Magazin

„Eine Regierungsbeteiligung der AfD hätte brachiale Folgen“ – Interview mit Landesbischof Friedrich Kramer (Philipp Greifenstein)

In zwei Wochen wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Wie engagiert sich die Kirche für die Demokratie – und gegen die AfD? Im Interview spricht Friedrich Kramer auch über das Gedenken an die Selbstverbrennung von Oskar Brüsewitz vor 50 Jahren und die Aktion „Friedensreiter“.

Eule-Podcast (62): Warum ist die AfD so stark? Mit Regionalbischöfin Bettina Schlauraff und Philipp Greifenstein (35 Minuten)

Im „Eule-Podcast“ berichtet Regionalbischöfin Bettina Schlauraff von der EKM über die Stimmung in Sachsen-Anhalt vor der Landtagswahl am 6. September. Was bewegt die Menschen im Land? Warum kommt die AfD so gut an? Wie muss sich unsere Demokratie weiterentwickeln?

Sehr aufmerksamen Leser:innen des „Re:mind“-Newsletters ist bestimmt nicht entgangen, dass wir nach dem regulären Ende der Newsletter-Sommerpause am 7. August mit dem „Re:mind“-Newsletter von Thomas Wystrach „Der Traum offener Grenzen“ noch einmal für eine Woche ein kleines Päuschen eingelegt haben – und diese Ausgabe nun am Montag, statt bereits am Freitag den Weg in die Postfächer gefunden hat.

Irgendwann geht aber die Sommerfrische wirklich mal zu Ende und wir fallen zurück in den gewohnten Rhythmus. Der nächste „Re:mind“-Newsletter wird bereits am Freitag, den 28. August, erscheinen und ein Update zu einigen der wichtigen Kirchendebatten des Sommers bieten.

Wir freuen uns über Hinweise, Kritik und Wünsche! Du erreichst uns z.B. per E-Mail oder über die verschiedenen Kommentarfunktionen, auf Mastodon, Facebook und Instagram sowie Bluesky.

Einen guten Start in die Woche wünscht
Philipp Greifenstein

Ein guter Satz

„euren ganzen schönen Klagepsalmen fehlt der Stimmungsumschwung,
nur falls ihr das nicht bemerkt haben solltet“

– @cricetus.bluesky.social auf Bluesky